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Vertrag von Maastricht ArtikelDer Vertrag von Maastricht (auch als EU-Vertrag genannt) wurde in dem Dezember 1991 in dem niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat beschlossen und stellen die bis dahin größte Änderung der Verträge seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft dar. Mit diesem Vertragswerk wurde die Europäische Union als übergeordneter Verbund gegründet.
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Dieser Vertrag, der bereits am 7.02 1992 in Maastricht unterzeichnet, aber erst wegen einiger Hindernisse in dem Ratifizierungsverfahren (Zustimmung der dänischen Bevölkerung erst in einem zweiten Referendum; Verfassungsklage in Deutschland gegen die parlamentarische Zustimmung zu dem Vertrag) am 1.11 1993 in Kraft treten konnte, genannt sich selbst als „eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer stets engeren Union der Völker Europas“.
Er beinhaltet neben einer Reihe von Änderungen des E(W)G-Vertrages und des EAG-Vertrages den Gründungsakt der Europäischen Union, ohne diese allerdings selbst zu vollenden. Es ist – wie auch die Entwicklung der EG – ein erster Teilschritt auf dem Weg hin zu einer endgültigen europäischen Verfassungsordnung, in der dann auch die Verfassung der EG aufgehen kann.
Die hiermit gegründete Europäische Union ersetzt nicht, wie dies teilweise in den Medien dargestellt wird, die Europäischen Gemeinschaften, sondern stellt diese mit den neuen „Politiken und Formen der Zusammenarbeit“ (Artikel 47 EU-Vertrag) unter ein gemeinsames Dach. Dies führt bildlich gesprochen zu drei Säulen("die drei Säulen der EU"), auf denen die Europäische Union beruht:
Buch-Tipp: Berufsunfähigkeit gezielt absichern. Der Weg zum passenden Vertrag Sehr hilfreich Dieses Buch kann ich ca. empfehlen! Es hat mir sehr viel geholfen bei dem Abschluss meines Vetrages. Ich konnte so in aller Ruhe meine Anträge prüfen und Nachschlagen ob die einzelnen Punkte wirklich so wichtig bzw. unwichtig sind wie mir bei der Versicherung erzählt wurde. Zusammenfassend, dieses Buch erklärt einem Laien alles... |
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| | Währungs- und Wirtschaftsunion ===Im Zentrum des Vertrages stehen die Bestimmungen zur Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen vor. Laut Vertragstext sollte frühestens zu dem 1. Januar 1997, spätestens zu dem 1. Januar 1999 in der EU eine gemeinsame Währung (Euro) eingeführt werden. Damit ein Land an der Währungsunion teilnehmen kann, muss es bestimmte wirtschaftliche Kriterien (Konvergenzkriterien) erfüllen, durch die die Stabilität der gemeinsamen Währung gesichert werden soll.
Mit der Unterzeichnung des Vertrages wurde ein Automatismus in Gang gesetzt, nachdem Länder, die die Konvergenzkriterien erfüllen, worüber der Ministerrat zu entscheiden hat, auch der gemeinsamen Währung beitreten. Lediglich Großbritannien und Dänemark behielten sich das Recht vor, selbst über den Beitritt zur Währungsunion zu entscheiden (sog. opting out).
Buch-Tipp: Der Holcroft-Vertrag. (Pavillon) Nicht schlecht, gute Story, schnell Erzählt Ich kenne nicht sehr viele Bucher von Ludlum, denn ich habe erst das zweite gelesen, von diesen zwei Büchern ist es aber das bessere.
Die Story über die alten Nazis ist wirklich originel und Interessant, aber ob es das wirklich gibt ist wieder fraglich. |
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik | |
Die bisherige Europäische Politische Zusammenarbeit (EZP) wird mit dem Vertrag von Maastricht durch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ersetzt. Obwohl die GASP eine Säule der EU darstellt, bleiben die Entscheidungen letztlich in den Händen der Nationalstaaten. Für die meisten Beschlüsse gilt darum das Einstimmigkeitsprinzip .
Buch-Tipp: Euregio Carolus Magnus - Grenzen in Fluss 328 Seiten purer Lesespaß für jeden Euregio-Interessierten! "Euregio Carolus Magnus - Grenzen in Fluss" ist für mich derzeit "das" Buch über die Kulturgeschichte der Euregio Maas-Rhein (EMR).
Als gebürtiger Aachener, aufgewachsen in Stolberg/Rhld, bin ich seit meiner frühen Jugend mit der Region verbunden. Die Überschreitung der "drei Grenzen"... |
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Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt. Sie ersetzt nicht die Staatsbürgerschaft, sondern ergänzt diese. Die Unionsbürgerschaft erhält jeder, der die Staatsbürgerschaft eines der Länder der EU besitzt. Er erhält damit unter anderem eine Aufenthaltserlaubnis in der gesamten Union, das aktive und passive Kommunalwahlrecht, sowie das Recht das europäische Parlament unabhängig vom Wohnsitz in der gesamten EU zu wählen.
Buch-Tipp: Europa auf der Kippe. Vierzehn Argumente gegen den Vertrag von Maastricht. Einstieg in die Europathematik Das Buch bietet einen guten ersten Einblick in die EU-Anfänge. Zwar schon leicht angestaubt, dafür günstig zu haben.
Krause geht auf die durchaus kritisch zu sehende Gründung der Währungsunion und der EU an sich ein und bietet eine kritische Stellungnahme zu den wichtigsten Problemen, die auch heute noch sichtbar... |
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Eine weitere Neuerung war die Einführung des Mitentscheidungsverfahrens. Damit wurde das Europäische Parlament in einigen Bereichen auf die gleiche Stufe wie der Ministerrat gestellt.
Außerdem wurde die Einrichtung des Ausschuss der Regionen beschlossen, die eine angemessen Vertretung der Regionen, wie etwa in Deutschland der Bundesländer, garantieren sollten.
Buch-Tipp: Geschichte des Rechts. Von den Frühformen bis zum Vertrag von Maastricht Das beste Jura Buch das ich gelesen habe Dies warins erste Jura - Buch, dass ich mir freiwillig, kurz nachdem ersten Staatsexamen gekauft hatte. Vorher war es ja stets so, dass man viele Sachen, die eigentlich interessant wären, lernen muss, womit leider wenig Raum für wirkliches Interesse bleibt, weil die Stoffdichte einfach zu hoch ist. ... |
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Außerdem wurde in dem Vertrag eine Verbesserung der Zusammenarbeit in dem Bereich der Justiz und des Inneres beschlossen. Wie bei der zweiten Säule, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, blieb aber auch in diesem Bereich das Einstimmigkeitsprinzip weitgehend erhalten. Für die bessere Koordination der polizeilichen Zusammenarbeit wurde die Europäische Polizeibehörde Europol gegründet.
Buch-Tipp: Kauf eines gebrauchten Hauses. Besichtigung, Kaufvertrag, Übergabe Absolut empfehlenswert Ich kann mich der Beurteilung meines Vorredners ca. anschließen. Die Verbraucherzentrale liefert für kleines Geld einen hervorragenden Ratgeber für alle, die ein gebrauchtes Haus kaufen möchten.
Besonders gelungen sind die ausführlichen Checklisten, die man sich aus dem Buch herauskopieren und vor Ort "abarbeiten" kann.... |
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Der EU-Vertrag wurde mit dem Vertrag von Amsterdam und den darauffolgenden Verträgen erweitert, z.B. wurde darin die Stellung des Europäischen
Parlaments durch eine Verbesserung des Mitentscheidungsverfahrens und dessen Ausweitung weiter gestärkt.
Siehe auch: Stabilitäts- und Wachstumspakt
Buch-Tipp: Kaufrecht für Hundezüchter Klasse! Dieses kleine Büchlein ist wirklich klasse! Es werden nützliche Tipps gegeben, wie man einen Kaufvertrag gestalten kann, man wird darüber aufgeklärt, wie die Rechtslage beim Verkauf eines Hundes ist usw. Sehr hilfreich. . . |
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